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Geschäftsführer Peter Paffhausen weist Vorwürfe zurück

Potsdam, den 15.02.2008

Zur Problematik des Aussichtspunktes "Kaiser-Wilhelm-Blick" am "Bad Am Brauhausberg" erklärt die Stadtwerke Potsdam GmbH (SWP):

Zur Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses "Schaustelle Landtag ,Kaiser-Wilhelm-Blick am Brauhausberg'" hat es Gespräche zwischen Mitarbeitern des städtischen Grünflächenamtes und der SWP gegeben, auf deren Grundlage die Gestaltung des Aussichtspunktes als gemeinsames Projekt realisiert wird.

Die SWP wird zunächst die Vorfinanzierung in Höhe von 22.000 Euro übernehmen. Danach wird geklärt, in welcher Höhe die Kosten der Baumaßnahmen zwischen SWP und Landeshauptstadt aufgeteilt werden.

Wegen der Höhe des Budgets für diese Baumaßnahme wurde dieses Thema aufgrund der Satzung der SWP in der letzten Aufsichtsratssitzung nicht behandelt. Das Unternehmen ist befugt, bis zu einer bestimmten Summe Maßnahmen auch ohne speziellen Aufsichtsratsbeschluss durchzuführen. Diese Summe ist hier deutlich unterschritten worden. Da der Aufsichtsrat im Wesentlichen mit Stadtverordneten besetzt ist, ist die Geschäftsführung davon ausgegangen, dass der vorgenannte Stadtverordneten-Beschluss diesen Aufsichtsratsmitgliedern bekannt war. Somit erschien die Sachlage für die Geschäftsführung eindeutig.

Aus diesen Gründen weist SWP-Geschäftsführer Peter Paffhausen den Vorwurf strikt zurück, ein "Wahlkampfprojekt der SPD" zu finanzieren.

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