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Sondersitzungen der Aufsichtsräte von SWP und EWP

Potsdam, den 20.06.2011

Die Aufsichtsräte der STADTWERKE POTSDAM GMBH und der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) haben heute beschlossen, die Aufhebungsvereinbarung mit dem ehemaligen Geschäftsführer Peter Paffhausen anzufechten. Zudem wird eine außerordentliche Kündigung mit sofortiger Wirkung ausgesprochen. Damit wird die Abfindung an Peter Paffhausen nicht ausgezahlt, außerdem werden Schadenersatzforderungen gegen ihn geprüft. Zuvor hatten die Wirtschaftsprüfer und die beauftragten Rechtsanwälte ausführliche Stellungnahmen abgegeben.

Hintergrund dieser Entscheidungen sind neue Erkenntnisse bezüglich der Vertragsverhältnisse zwischen der EWP und dem SV Babelsberg 03. Über Jahre hinweg sind zustimmungspflichtige Rechtsgeschäfte - Darlehen und Zusagen über weitere Werbeverträge in teilweise sechsstelliger Höhe - getätigt worden, ohne dass der Aufsichtsrat informiert wurde. Dieses haben die Gremien als schwerwiegende Pflichtverletzung und Vertrauensbruch gewertet.

Der Aufsichtsratsvorsitzende, Oberbürgermeister Jann Jakobs, sagte: "Die im Rahmen unserer Untersuchungen bekannt gewordenen Erkenntnisse mussten uns zu diesem Schritt veranlassen. Unsere Bemühungen gehen jetzt dahin, geeignete Vorkehrungen zu treffen, dass derartige Vorgänge in der Zukunft, auch mit Hilfe der Transparenzkommission, ausgeschlossen werden können."

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