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SWP stellt klar: Keine Bauleistungen vergeben

Potsdam, den 06.01.2006

In einem Artikel in der PNN vom 06.01.2006 wird der Stadtwerke Potsdam GmbH (SWP) unterstellt, dass sie einen Teil der Bauleistungen für das Niemeyer-Bad in Potsdam bereits vergeben hat, obwohl es noch keine Fördermittelzusage für den Bau gibt.

Diese Aussage ist falsch. Die SWP verwahrt sich ausdrücklich gegen diese Behauptung. Richtig ist, dass bisher keinerlei Bauleistungen vergeben wurden, die über die bekannten vorbereitenden Maßnahmen wie die Munitionssuche hinausgehen.

Die SWP hält sich damit konsequent an die am 22.6.2005 mit dem Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung und dem Aufsichtsrat des Unternehmens abgestimmte Vorgehensweise, die bestimmt, dass vor der Fördermittelzusage zunächst ausschließlich Planungsleistungen der Phasen 4-6 (4: Genehmigungsplanung, 5: Ausführungsplanung, 6: Vorbereitung der Vergabe) und anteilig der Phase 8 (Objektüberwachung/Bauüberwachung) gemäß Honorar-ordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) beauftragt werden.

Diese vertraglichen Regelungen mit den Planern und Architekten schließen - wie allerdings korrekt wiedergegeben wurde - auch ein Sonderkündigungsrecht ein, für den Fall, dass die Fördermittel für den Bau nicht bereitgestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen

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