Versorgungssicherheit in Potsdam

Die gute Nachricht vorweg: Die Versorgungssicherheit mit Strom, Gas und Fernwärme ist aktuell gewährleistet. Es gibt derzeit keine Versorgungsengpasslage. Dennoch werden momentan die Vorsorgemaßnahmen erhöht. Mit Ausrufung der Frühwarnstufe ist ein Krisenteam im BMWK zusammengetreten, der aus den relevanten Bundes- und Landesbehörden und den Energieversorgern besteht und die Lage regelmäßig beobachtet.

Der Notfallplan Gas ist eine Art Maßnahmen-Katalog, an den sich die Bundesregierung hält, wenn eine Verschlechterung der Gasversorgung droht. Er regelt die Gasversorgung in Deutschland in einer Krisensituation. Im Rahmen des Notfallplan Gas für die Bundesrepublik Deutschland werden die folgenden drei Krisenstufen beschrieben:

1.Die Frühwarnstufe: Die Frühwarnstufe ist die erste von drei möglichen Stufen des Notfallplans der Bundesregierung. Ein für die Versorgung kritischer Zustand wird erst in der letzten Phase erreicht. Die Versorgung mit Gas ist bis auf Weiteres gesichert.

In der ersten Stufe tritt ein Krisenteam bestehend aus Behörden und Gasversorgern zusammen, um regelmäßig die Lage einzuschätzen und zu bewerten. Noch greift der Staat nicht ein. Die Gashändler und -lieferanten, Fernleitungs- und Verteilnetzbetreiber ergreifen marktbasierte Maßnahmen, wie z. B. die Nutzung von Flexibilitäten auf der Beschaffungsseite, die Optimierung von Lastflüssen sowie den Rückgriff auf Gasspeicher, um die Gasversorgung unter besonderer Berücksichtigung der geschützten Kunden aufrechtzuerhalten.

2. Alarmstufe: Auch in der Alarmstufe kümmern sich die Marktakteure in Eigenregie um eine Entspannung der Lage, um die Gasversorgung weiterhin unter besonderer Berücksichtigung der geschützten Kunden aufrechtzuerhalten. Das Krisenteam bewertet täglich die Lage.

3. Notfallstufe: Wenn die Maßnahmen der Frühwarn- oder der Alarmstufe nicht ausreichen oder eine dauerhafte Verschlechterung der Versorgungssituation eintritt, kann die Bundesregierung per Verordnung die Notfallstufe ausrufen. In diesem Fall liegt eine "außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas, eine erhebliche Störung der Gasversorgung oder eine andere erhebliche Verschlechterung der Versorgungslage", vor. In dieser Stufe greift der Staat in den Markt ein. Privathaushalte und soziale Einrichtungen wie etwa Krankenhäuser oder die Feuerwehr aber auch Gaskraftwerke, die zugleich auch der Wärmeversorgung von Haushalten dienen, sind besonders geschützt. Zuerst wird die Gasversorgung von Unternehmen gekappt.

Für Verbraucherinnen und Verbraucher ändert sich mit der Ausrufung der Frühwarnstufe erst einmal nichts. Die Versorgungssicherheit ist weiter gewährleistet. Es gibt aktuell keine Versorgungsengpässe. Und auch wenn es zu Versorgungsengpässen im kommenden Winter kommen sollte, sind private Haushalte und soziale Einrichtungen besonders geschützt. Das heißt, auch bei einer Gasknappheit ist ihre Versorgung gewährleistet.

Ja, die Versorgung der privaten Haushalte ist gesichert. Das Heizkraftwerk Süd der EWP, dass die Potsdamer Haushalte mit Strom- und Wärme versorgt, unterliegt auch dem besonderen Schutz. Die Versorgung mit Fernwärme wäre somit auch in der Notfallphase gesichert.

Nicht geschützte Kunden sind Letztverbraucher, die über eine Registrierende Leistungsmessung (RLM) verfügen und nicht durch §53a EnWG sowie der EU-Verordnung 2017/1938 geschützt sind.

Die Registrierende Leistungsmessung (RLM) ist ein Messvorgang für den Verbrauch von Strom und Gas, bei dem der Verbrauch kontinuierlich gemessen wird. RLM-Zähler kommen bei Großverbrauchern zum Einsatz, also bei großen Unternehmen und in der Industrie.

Ergänzende Informationen dazu gibt es beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Notfallplan Gas für die Bundesrepublik Deutschland

Für die Bürgerinnen und Bürger aber auch Gewerbebetriebe und Industrie ist Energie in den letzten Monaten bereits deutlich teurer geworden. Energiepreise sind von vielen verschiedenen Faktoren beeinflusst. Daher machen wir zur Entwicklung der Preise grundsätzlich keine Prognosen. Aber natürlich ist der Konflikt in der Ukraine, insbesondere dann, wenn hierdurch weniger oder kein Gas aus Russland geliefert würde, ein Faktor, der den Energiepreis beeinflusst und erhöhen dürfte.